Rechtsprechung
| BSG, 25.06.1980 - 7 BAr 12/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vereidigung eines Zeugen - Verfahrensrüge - Zulassung der Revision
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 05.04.1978 - S 6 Al 115/77
- BSG, 25.06.1980 - 7 BAr 12/80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.08.1956 - 2 RU 129/54
Auszug aus BSG, 25.06.1980 - 7 BAr 12/80
Zeugen werden nur beeidigt, wenn das Gericht dies im Hinblick auf die Bedeutung des Zeugnisses für die Entscheidung des Rechtsstreits für notwendig erachtet (@ 118 Abs. 2 SGG); auch wenn das Zeugnis für den Rechtsstreit von Bedeutung ist, bleibt die Beeidigung in das pflichtgemäße Ermessen des Gerichts gestellt (BSGE 3, 240, 2h3)" Die Ausübung dieses Ermessens, das jeweils an die freie Überzeugung anknüpft, die das Gericht aus dem Gesamtergebnis des bisherigen Verfahrens gewonnen hat ..3-.